Menden – Die nachhaltig konsolidierte Stadt
Selbständig – Eigenverantwortlich – Selbstverwaltet
Nach dem jetzigen Planungs- und Entwicklungsstand kann erfreulicherweise davon ausgegangen werden, dass eine bilanzielle Überschuldung nicht mehr eintritt.
Aber:
Größere Ausfälle bei den geplanten Konsolidierungsbeiträgen kann sich die Stadt nicht leisten. (Anmerkungen in der kommunalaufsichtlichen Genehmigungsverfügung der Bezirksregierung Arnsberg vom 20.12.2013)
Das bedeutet:
Die SPD Menden sieht den finanzpolitischen Silberstreif am Horizont, an dem verantwortlich mitgearbeitet wurde.
Aber:
Wir gehen weiterhin sorgsam und verantwortungsbewusst mit der Haushaltssituation unserer Stadt um und verteilen keine Geschenke. Es gab in den letzten Jahren schmerzhafte Einschnitte in das Leistungsangebot für unsere Bürgerinnen und Bürger. Dadurch konnten kleine Spielräume erarbeitet werden, die zur Verbesserung genutzt wurden. Zusätzliche Einschnitte nimmt die SPD nicht hin. Die erarbeiteten Spielräume werden nicht überlastet.
Deshalb:
Die SPD betrachtet alles unter dem Vorbehalt eines nachhaltig konsolidierten Haushalts, das gilt auch für weitere Entwicklungsvorstellungen.
Menden – ein liebens- und (er)lebenswerter Lebensmittelpunkt für viele Menschen
Die SPD steht für eine Stadtmitte mit Anziehungskraft, eingebettet in die dörflichen Gemeinschaften der Ortsteile.
Unsere Entwicklungsvorstellungen dazu:
- Der Platz am neuen Rathaus, die Bahnhofstraße (umgesetzt) und der Mühlengraben (umgesetzt) werden zur Steigerung der Attraktivität in der Innenstadt neu gestaltet. Gleichzeitig gilt es, eine Verbindung zwischen neuem Bahnhof und Innenstadt zu schaffen
- Alle Bürgerinnen und Bürger können an einem gestärkten städtischen Kulturangebot teilnehmen
- Der aktuelle Medienbestand der Dorte-Hilleke-Bücherei bleibt erhalten und wir regelmäßig erneuert
- Die SPD fordert ein Konzept gegen den Abbau infrastruktureller Fixpunkte und zur Unterstützung des bürgerschaftlichen Engagements in den Ortsteilen
- Das Freizeitgelände Biebertal wird überplant und das Naturbad mit einbezogen (umgesetzt)
- Die Sportstätten in Lendringsen bleiben erhalten (umgesetzt)
- Die Initiative für einen „Sport- und Freizeitpark Platte Heide“ wird begleitend unterstützt (umgesetzt)
- Ein funktionsfähiger Sportplatz in Bösperde ist gesetzt (umgesetzt)
Menden – eine Stadt als bedarfsdeckendes Dienstleistungszentrum; getragen vom professionellen und ehrenamtlichen Egagement ihrer Bürgerinnen und Bürger
Die Entwicklungsvorstellungen der SPD dazu:
- Der Schulstandort Menden wird entsprechend der gesetzlichen Vorgaben und des Elternwillens gestärkt und weiterentwickelt (umgesetzt)
- Geschaffen wird ein Zentrum zur Unterstützung im Förderschulbereich. An dieser Stelle wünschen wir ein Projekt interkommunaler Zusammenarbeit
- Die Schulsozialarbeit bleibt nicht nur erhalten, sondern wird ausgebaut (umgesetzt)
- Der Schul- und Vereinssport wird gestärkt. Die SPD besteht dafür auf einem zeitnah erarbeiteten Sportstättenbedarfsplan (umgesetzt)
- Die Kulturtreibenden Vereine und Initiativen werden nachhaltig unterstützt (umgesetzt)
- Die SPD fordert eine „Freiwilligenagentur“, um den unterschiedlichsten Beratungsbedarfen und -angeboten zu helfen und zu koordinieren
- Die Betreuung von Kindern im U3- und Ü3-Bereich muss nicht nur sichergestellt, sondern auch bedarfsgerecht gestaltet sein
- Menden entwickelt und profiliert sich zu einer inklusiven Stadt, in der jeder an allem teilhaben kann und darf
Menden – eine Stadt mit Rat und Verwaltung an der Seite von Handel, Handwerk, Gewerbe und Industrie
Die Entwicklungsvorstellungen der SPD sind:
- Menden steht für engmaschige Kontakte zur Bedarfsermittlung und das vorausschauende Bereitstellen von Ansiedlungsflächen (Entwicklung von Hämmer II)
- Wir fordern eine Straßensanierungskonzept
- Ein Gesamtverkehrskonzept für das Stadtgebiet muss erstellt werden, das in ein regionales Verkehrskonzept eingebettet wird