Übersicht

Allgemein

Bild: König/Kirchoffer/Hoffotografen Berlin

Im Bundestag stark vertreten – Südwestfälische SPD zukünftig mit sechs Abgeordneten in Berlin

Dank eines starken Wahlergebnisses entsendet die südwestfälische SPD zukünftig sechs Bundestagsabgeordnete in den 20. Deutschen Bundestag. Mit Stimmergebnissen, die über dem Zweitstimmenergebnis der SPD im Bund lagen, konnte die Südwestfalen SPD ihren Teil zum guten Endergebnis der SPD beitragen. Folgende…

Neues Johannes-Rau-Haus: NRWSPD feiert Richtfest

Der Rohbau steht und einen Namen hat die neue NRWSPD-Parteizentrale, die im Düsseldorfer Regierungsviertel entsteht, jetzt auch: Johannes-Rau-Haus. In dieser Woche wurde Richtfest gefeiert. Mit einer Gesamtfläche von 4.780 m², die sich über fünf Stockwerke und einem Staffelstockwerk erstrecken, wird…

Antrag auf Geschwindigkeits-Überwachung

Der SPD-Ortsverein Menden bittet darum, die Verwaltung mit der Anschaffung von mindestens 5 Anlagen zur Geschwindigkeitsanzeige zu beauftragen. Begründung: Immer wieder gibt es aus allen Ortsteilen Klagen und Beschwerden über zu schnell fahrende Verkehrsteilnehmer. Durch die Gefährdung der…

Plakatwut stoppen

Plakatflut stoppen – Müllberge reduzieren – Umwelt schonen

Der SPD Ortsverein Menden nimmt die Forderungen des deutschen Klimaschutzplans 2050 ernst und möchte mitwirken die anspruchsvollen Klimaschutzziele bis 2030 zu erreichen. Die aktuelle Bundestagswahl zeigt noch einmal sehr deutlich, welch enormer Materialaufwand durch alle Parteien betrieben wird. Um die…

Antrag auf Anschaffung von Defibrilatoren

Der Vorstand des SPD Ortsvereins Menden hat heute einen Antrag an den Bürgermeister der Stadt Menden gestellt: Der Ortsverein der SPD Menden beantragt, Automatisierte Externe Defibrillatoren (AED) im Stadtgebiet möglichst vielen Menschen jederzeit zugänglich zu machen, um im Notfall schnell…

Stellungnahme zu den „Plätzen am Neuen Rathaus“

Die CDU-Ortsunion beantragt per Bürgerantrag, dass bei der Neugestaltung des Platzes am Neuen Rathaus alle Parkplätze erhalten bleiben müssen. Das also ist die Idee der CDU Menden zu diesem wichtigen Projekt für die Mendener Innenstadt. Hier sollen auch Fördergelder beantragt…

Antrag „Eingruppierung TVÖD“

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Menden hat heute beantragt, dass der Rat folgendes beschließen möge: Die Verwaltung wird beauftragt, in Anlehnung an die gängige Praxis der Kreisverwaltung des Märkischen Kreises und vieler Kommunen, eine Neubewertung der Stellen…

Digitaler Wasserstoffgipfel

SPD unterstützt südwestfälische Initiative zur Anbindung an das internationale Wasserstoffnetz und lädt am 4. Juni zum digitalen Wasserstoffgipfel für Südwestfalen ein. Vor einigen Wochen hatte die Südwestfälische Industrie- und Handelskammer SIHK Unternehmen in Südwestfalen dazu aufgerufen, an der Bedarfsabfrage für…

Bürgerantrag „Notinsel für Kinder“

Bereits in den 1990er Jahren wurde unter Schirmherrschaft des damaligen Bürgermeisters Rudi Düppe die Aktion „Ich helfe Kindern“ ins Leben gerufen. Seinerzeit durfte ich an diesem Projekt aktiv mitarbeiten und es mitgestalten. Leider ist die Aktion im Laufe der Jahre…

Antrag auf Zusatzrente für die Feuerwehr

Der Ortsverein der SPD Menden bitte darum , folgenden Antrag in der nächsten Sitzung des Ausschusses für öffentliche Sicherheit und Ordnung und das Feuerwehrwesen auf die Tagesordnung zu setzen: Die Verwaltung wird beauftragt, für die Einführung einer Altersversorgung für die…

Termine