Am 26. und 27. August trafen sich die Genossinnen und Genossen der SPD Fraktion zu einer zweitägigen Klausurtagung. Angesichts der vielfältigen und komplexen Aufgaben, über die der Rat in den nächsten Wochen und Monaten zu entscheiden hat, war es den Mitgliedern der Fraktion wichtig, zu diskutieren und zu klären, welchen kommunalen Vorhaben dabei eine besondere Priorität zukommt.
In der Diskussion wurde deutlich, dass die SPD nach ihrem gesellschaftspolitischen Selbstverständnis sich vor allem um die drei Schwerpunkte

– Schule, Familie und Soziales,
– Stadtentwicklung, soziale Integration, Infrastruktur und Kultur,
– Umwelt, Ökologie und Lebensqualität

kümmern muss und kümmern wird.

Große Einigkeit bestand etwa darüber, dass das Thema Schulen/Kindergärten derzeit für die Fraktion von größter Wichtigkeit ist. Der Aus- und Umbau der Schullandschaft muss kinder- und elternfreundlich erfolgen. Notlösungen darf es nicht mehr geben. Menden muss seinem Ruf als Schulstadt gerecht bleiben.
Der Ausbau der Kinderbetreuung in den Kindertagesstätten muss ebenfalls schleunigst in Angriff genommen werden. In den vergangenen Wochen hatte die SPD bereits deutlich auf die unbefriedigende Situation hingewiesen, die durch die Verlagerung des Städt. Vincenz Kindergarten, sowie durch die fehlende Beschulung von Flüchtlingskindern in Menden entstanden ist. Dazu hat die SPD bereits konkrete Lösungsmöglichkeiten vorgeschlagen und in die politische Arbeit eingebracht.

Einen weitreichenden Konsens gab es ebenfalls in der Diskussion um die Ausgestaltung der Schulen und Sportstätten. Um die drei o.g. Schwerpunkte und deren wechselseitigen Beziehungen gezielt und sachgerecht in die Arbeit der Fraktion, der Ausschüsse und des Stadtrates einbringen zu können, hat die Fraktion eine Arbeitsgruppe gebildet. Diese Gruppe wird in regel-mäßigen Abständen tagen und mit ihren Vorschlägen der Fraktion zuarbeiten.

In der Klausurtagung gab es ebenfalls Übereinstimmung darüber, dass es kommunale Vorhaben gibt, die schon deswegen klare Prioritäten besitzen, weil es sich dabei etwa um gesetzlich vorgegebene Aufgaben, um sicherheitsrelevante Maßnahmen oder um die Weiterführung bereits begonnener Arbeiten handelt. Diese und weitere Maßnahmen begrenzen naturgemäß den finanziellen Spielraum einer Stärkungspakt Kommune. Die SPD Fraktion wird die politische Arbeit zu den geplanten kommunalen Vorhaben weiterhin sachbezogen und konstruktiv begleiten.

Insgesamt hat die Klausurtagung gezeigt, dass die SPD mit ihren Gestaltungsvorschlägen und politischen Initiativen die Interessen und Bedürfnisse der Mendener Bürgerinnen und Bürger im Blick behält und sich in ihren politischen Entscheidungen daran orientiert.

Gisbert Gutberlet