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| | | | 07. Juni 2011 |
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Der Rat der Stadt Menden beschliesst, die Mitgliedschaft der Stadt Menden in der sog. „Arbeitsgemeinschaft A 46“ zu kündigen.
Begründung:
Der örtlichen Presse vom 4.Mai 2011 ist zu entnehmen, dass die Stadt Menden Mitglied einer sog.“Arbeitsgemeinschaft A 46“ sein soll, einer Vereinigung von Befürwortern des Lückenschlusses der A 46 zwischen Hemer und Neheim.
Der Bürgermeister der Stadt Menden bestätigt mit Schreiben vom 18.05.2011 auf eine entsprechende Anfrage der SPD-Fraktion vom 09.05.2011 das Bestehen
einer derartigen Arbeitsgemeinschaft und einer Mitgliedschaft der Stadt.
Weitere Informationen sollen nicht vorliegen.
Bei verschiedenen Informationsveranstaltungen im Jahre 2010 und bei einer Ahörung zur Umweltverträglichkeits- prüfung im Rahmen des Linienbestimmungsverfahrens hat sich herausgestellt, dass jede der diskutierten Trassen zu massivsten Beeinträchtigungen von Fauna und Flora und zu irreparablen Schädigungen wertvollster und deshalb geschützter Naturräume führen muss.
Gerade die Anhörung zur Uweltverträglichkeitsprüfung hat bei der SPD-Fraktion die Überzeugung gewinnen lassen, dass derartige Beeinträchtigungen und Schädigungen
abzulehnen sind, um Schaden von der Stadt Menden und seinen Bürgerinnen und Bürgern abzuwenden.
Abzulehnen ist deshalb auch jegliche Befürwortung des Lückenschlusses. Abzulehnen ist schließlich auch die Mitgliedschaft der Stadt Menden in einer Vereinigung von Befürwortern des Lückenschlusses.Diese Mitgliedschaft ist zu kündigen.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie den vorangehenden Antrag der SPD-Fraktion bei der Festlegung der Tagesordnung für die Juni-Sitzung des Rates berücksichtigen würden.
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