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| | | | 22. Mai 2011 |
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Menden gegen den Rest der Welt
Kämmerer Ernst Hamer beim SPD-Ortsverein Menden: Bilanz einer 23-jährigen Arbeit für die Stadt Menden.
Es war nicht nur die drückende Hitze, die den sehr zahlreich erschienenen Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Menden am Freitagabend die Schweissperlen auf die Stirne trieb.
Vielmehr waren es die Ausführungen des Kämmerers Ernst Hamer, die Mendens Sozialdemokraten an den Rand der Fassungslosigkeit brachten und immer wieder die Frage stellen liessen: „Wie konnte es nur soweit kommen?“.
In seinen knapp einstündigen Ausführungen zum Thema „Wie pleite ist Menden wirklich?“ ließ Ernst Hamer seine mehr als zwanzigjährige Tätigkeit als Kämmerer in Diensten der Stadt Menden Revue passieren und legte in schonungsloser Offenheit auf der Grundlage plastischer Beispiele nachvollziehbar dar, welche Entwicklungen unsere Stadt Menden
finanzpolitisch an den Rand des Abgrundes oder noch einen Schritt darüber hinaus geführt haben.
Hamer sprach von niederschmetternden Planzahlen, die – werden sie Realität – Ende 2013 eine Überschuldung der Stadt zur Folge habe, d.h. 2013 habe die Stadt mehr Schulden als Vermögenswerte. Menden sei bereits jetzt pleite, dann allerdings noch pleiterer, eine andere Steigerungsform von pleite falle ihm dazu nicht ein. Von diesem Zeitpunkt an habe der Rat so gut wie nichts mehr zu entscheiden, die kommunale Selbstverwaltung stehe nur noch auf dem Papier.
Nachdenkliche, zum Teil ärgerliche Betroffenheit der anwesenden SPD-Mitglieder lösten die Erläuterungen aus, dass nach seiner Einschätzung rd. 80% der Mendener Finanzmisere darauf zurückzuführen seien, dass Städte wie Menden in erster Linie Erfüllungsgehilfen des Bundes- und Landesgesetzgebers seien, ohne über die für die Aufgabenwahrnehmung erforderliche Finanzausstattung zu verfügen. Zum Teil lebhafte Unmutsbekundungen
begleiteten seine Einschätzung der hausgemachten Gründe des aktuellen Finanzdesasters.
Ernst Hamer sparte nicht an Kritik gegenüber der Mendener Politik in den letzten Jahrzehnten, zeigte sich als Mann der Verwaltung aber auch selbstkritisch dahingehend, nicht mit der gebotenen Deutlichkeit Widerstand gegen manche Willensbildung des politischen Raumes geleistet zu haben.
O-Ton Hamer:“ Und ich sage bewusst wir, da – vielleicht mit wechselnden Mehrheiten - alle Fraktionen im Rat ebenso wie die jeweiligen Fachämter kräftig daran mitgewirkt haben“.
Weiter O-Ton Hamer:“ Politik bestand darin, allen möglichen Interessengruppen ohne Rücksicht auf die finanziellen Möglichkeiten gefällig zu sein, und zwar im Glauben, so Wählerstimmen zu gewinnen“.
Beispielhaft erläuterte Hamer, welche städtischen Angebote Menden sich bereits dem Grunde oder seinem Umfang nach nicht habe leisten können.Dabei sprach er u.a. die Anzahl von Schulgebäuden und Sporthallen an, erwähnte die Wirtschaftsförderungsgesellschaft mit defizitärem MTGZ, verweilte bei der Stadtbücherei mit Zweigstelle, befasste sich mit der Musik- und Kunstschule und endete bei den Sportplätzen mit Sportlerheimen, wovon ein Platz sogar mit Rasen und vier Plätze mit Kunstrasen ausgestattet seien.
Sehr still wurde es unter den Anwesenden als Ernst Hamer seine 23-jährige Tätigkeit für die Stadt Menden bilanzierte und dabei feststellte, dass
wir in Menden vieles anders machen wollen,
wir in Menden vieles besser zu wissen glauben,
wir in Menden uns für etwas Besonderes halten,
wir in Menden lieber vieles lassen wie es ist und
wir in Menden gerne von oben herabschauen.
Lang anhaltender, zustimmender Beifall der Sozialdemokraten zeigte Ernst Hamer, dass er den richtigen Ton getroffen hatte, um zu verdeutlichen, welchen Prinzipien die Entscheidungsprozesse in unserer Stadt gehorchen.
In der sich anschliessenden über einstündigen Diskussion wurde in zahlreichen Wortmeldungen immer wieder die Frage aufgeworfen, wer eigentlich in den letzten zwei Jahrzehnten in Menden die politische Gestaltungsmehrheit innegehabt habe. Dem atellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion, Bernd Alban, war es vorbehalten, die Stimmung der anwesenden SPD-Mitglieder mit den Worten zusammenzufassen: „ Bei allem
Konsolidierungsdruck seitens der Aufsichtsbehörden sollten und dürfen wir nicht aus den Augen verlieren, dass wir als SPD-Menden für den Erhalt unserer liebens- und lebenswerten Heimatstadt Menden einzutreten haben“.
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