Pressemitteilung:

Stellungnahme des SPD-OV Menden zum Artikel „Keinesfalls verweigert“ Westfalenpost vom 27.Januar 2012

	Friedhelm Peters, OV-Vorstitzender

In der Westfalenpost vom 27.Januar 2012 konnten wir lesen:„Für die Unabhängigen Sozialen (USF) ist es Teil des Selbstverständnisses: Sie wirken vielfach in städtischen Arbeitsgruppen nicht mit, weil sie lieber öffentlich im Rat und in Ausschüssen diskutieren wollen“.
So ist das also mit dem Selbstverständnis der USF: keine Mitarbeit in nichtöffentlichen, informellen Gremien wegen bevorzugter Diskussionsbereitschaft in öffentlichen, formellen Gremien. Allerdings: die bevorzugte Diskussionsbereitschaft setzt die Fähigkeit zum Meinungsaustausch voraus. Rechthaberei und Besserwisserei genügen dieser Fähigkeit nicht, peinliche Monologe zur Selbstbeweihräucherung ebenfalls nicht.
Und dann diese beeindruckende Konsequenz: die interfraktionellen Besprechungen werden nach dem eigenen Selbstverständnis gemieden, ausbleibende Einladungen werden - selbst bei Veranstaltungen, zu denen generell nicht eingeladen wird - ausgiebig beklagt.
Sachlicher Informationsaustausch in nichtöffentlichen, informellen Gremien wird angeprangert, in der nichtöffentlichen, informellen „Arbeitsgruppe Haushaltssanierung“ wird die USF, so jedenfalls USF-Ratsherr Bodo Richter, „(von) unserem Vorsitzenden Eugen Heinrich bestens vertreten“.
Das kann ja heiter werden.
Wie schätzte doch ein aktuelles Ratsmitglied, das nicht der SPD-Fraktion angehört, die Diskussionsbereitschaft dieses hochqualifizierten Fraktionsvorsitzenden ein ? „Er droht mit Anzeigen, beleidigt Rats- und Ausschussmitglieder sowie die Verantwortlichen der Verwaltung. Es geht ihm nicht um einen fairen, politischen Wettstreit, sondern um
persönliche Angriffe. Er hat immer wieder Aussetzer“.
Man weiß nicht so recht, ob man die Mitglieder der „Arbeitsgruppe Haushaltssanierung“ nur bedauern oder schon bemitleiden soll. So kann die Aufwandsentschädigung schnell zum Schmerzensgeld werden.
Neben dem selbsternannten Haushalts- und Finanzexperten der FDP wird als kongenialer Partner nun der auf allen Feldern der Kommunalpolitik unübertroffene USF-Vorsitzende den Verwaltungsmitarbeitern in der Arbeitsgruppe grosse Freude bereiten.
Selbstverständlich geht es niemals um die Pflege des eigenen Ego, immer geht es um das Wohl der Stadt Menden.
Herr Siemonsmeier (Beigeordneter und Kämmerer) und Herr Schmidt (Kämmereileiter), wir fühlen mit Ihnen.


Friedhelm Peters

SPD-OV Menden