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| | | | 02. September 2011 |
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So wird in Menden Kommunalpolitik betrieben: nicht in Kooperation zwischen Politik und Verwaltung als Stadt Menden für die Bürgerinnen und Bürger, nicht als Versuch,eine gemeinsame Lösung für ein Projekt zu erarbeiten, dafür aber mit der Zielsetzung,
möglichst viele Gründe zu finden, die ein Projekt madig machen, die den oder die Ideengeber als mehr oder weniger unterbelichtet darstellen.
Worum geht es dieses Mal? Da informiert die Verwaltung die Politik vor Monaten über Pläne zum Projekt eines Mehrgenerationenhauses im sanierten Bahnhofsgebäude, da entwickelt die Verwaltung diese Pläne bis zur Vorstellungsreife, da stellt die Verwaltung diese Pläne der Öffentlichkeit als Vorschlag für den politischen Entscheidungsprozess vor und gibt die Pläne gleichzeitig zur Beratung in die politischen Entscheidungsgremien.
Ein sachlich korrektes Verfahren als Beispiel einer gut funktionierenden Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung, sollte man meinen. Nicht so in Menden!
Da hat sich die USF wie üblich den Informationen seitens der Verwaltung entzogen, schlägt wie üblich kräftig aber misstönend die Skandaltrommel und findet wie üblich ziemlich schnell auf Seiten der CDU einen Musikanten, der diesen Trommelwirbel mitmacht.
Wie sagte der USF-Vorsitzende doch im Interview am 29.November 2010 so viel versprechend: „Für die CDU sind wir keine Außenseiter. Die weiß, wer wir sind und was wir tun“. Ja eben, bleibt festzuhalten.
Dabei wäre das Verfahren zum Mehrgenerationenhaus doch ganz einfach: ein Vorschlag liegt auf dem Tisch, der politische Entscheidungsträger berät diesen Vorschlag, modifiziert ihn, lehnt ihn ab oder stimmt ihm zu. Eigentlich leicht zu verstehen. Nicht so in Menden!
Statt dessen werden „Breitseiten“ erteilt, wird „scharfe Kritik“ geübt, in der Sache, zum Verfahren, wird ein Verwaltungsmitarbeiter der Unanständigkeit bezichtigt.
Und dann outen sich die „erklärten Bürgermeister-Gegner“ noch als hochqualifizierter Verschwörungstheoretiker: “Es hat den Anschein, als ob schon von Anfang an mit dem Investor dieses Mehrgenerationenhaus am Bahnhof geplant war“. Oder „ Die Verwaltung dagegen möchte den Bahnhofsinvestor unterstützen...“. Na dann! Dass wir da nicht gleich drauf gekommen sind.
Bleibt nur abzuwarten, wie lange der Bahnhofsinvestor diesen Zirkus in Menden noch mitmacht.
Bis dahin gelten die Mendener Verhältnisse: weiter so, mit Kompetenz und Leidenschaft.
Friedhelm Peters
SPD-OV Menden
Gisbert Gutberlet
SPD-Fraktion im Rat der Stadt Menden
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