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wir begrüßen Sie recht herzlich auf den Internetseiten der Mendener SPD.
Hier können Sie sich über unsere Partei, die Menschen dahinter und unsere Positionen informieren.
Aufgeschlossen, engagiert und modern - den sozialen Traditionen der SPD verbunden – das ist Ihre SPD in Menden.
Begleiten Sie unsere Arbeit, sprechen Sie uns an und - wenn Sie gemeinsam mit uns etwas bewegen wollen - werden Sie Mitglied.
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26. Januar 2012„Bürgermeister Fleige möchte Herrn Arlt zu seinem Stellvertreter machen.“
„Seine beabsichtigte Maßnahme kann angesichts leerer Kassen und großer Not in allen sozialen Bereichen als purer Unsinn bezeichnet werden“.
So lauten die Kernaussagen des Leserbriefschreibers Hans Brock, verbunden mit der absichtsvoll vorgetragenen Enttäuschung über unterstellte Absichten des Bürgermeisters.
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30. Dezember 2011Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
in den Neujahrsgrüssen 2009/2010 sprachen wir davon, dass das Jahr 2009 ein turbulentes Jahr gewesen sei, es nur noch turbulente Jahre zu geben scheine. Wir konnten damals kaum ahnen, dass sich diese Prognose so erfüllen würde, wie sie formuliert war. Deshalb forderten wir in den Neujahrsgrüssen 2010/2011 Solidarität ein.
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24. Dezember 2011Liebe Mendenerinnen und Mendener,
sehr geehrte Damen und Herren,
die vorweihnachtliche Hektik geht hoffentlich langsam dem Ende entgegen.
Innere Ruhe sollte einkehren, der Blick für das Wesentliche frei werden.
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15. Dezember 2011Die SPD-Fraktion ist sich der spürbaren Einschränkungen bewusst, die die Bürgerinnen und Bürger in den nächsten Jahren hinzunehmen haben. Unsere Zustimmung nimmt die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger auf. Allzu lange hat die Politik in Menden die Augen vor den Realitäten verschlossen.
Die SPD-Fraktion will den Menschen nicht nach dem Mund reden, insbesondere nicht in einer Situation, die keine einfachen Antworten erlaubt.
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20. November 2011Sehr geehrte Frau Schlotmann,
politische Entscheidungen zur Schulentwicklung sind sicher keine einfache Sache. Dass es dabei unterschiedliche Meinungen und auch Emotionen bei Politikern wie Bürgern gibt, ist eine normale Sache. Gut wäre es dann, die unterschiedlichen Meinungen sachlich und konstruktiv zusammen zu bringen, um insgesamt das Beste für die Stadt und die Schüler zu erreichen.
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10. November 2011Am kommenden Sonntag, 13.11.11 (Volkstrauertag), werden die Mendener Sozialdemokraten und ihre Freunde mit zwei Kranzniederlegungen zweier besonderer Opfergruppen des Naziregimes gedenken. Zunächst trifft man sich um 10 Uhr am Eingang des Lendringser Friedhofs, um die Ehrengrabstätte für die Opfer aus dem Strafgefangenenlager West im Biebertal aufzusuchen. Anschließend wird um 11 Uhr ein weiterer Kranz am Gedenkstein vor dem alten Rathaus niedergelegt.
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04. November 2011Einen weiten Bogen politischer Themen spannte der SPD-Orstverein Menden am Mittwochabend auf seiner Mitgliederversammlung im Platteheider Fasanenhof. Als Gäste konnte Ortsvereinsvorsitzender Friedhelm Peters nämlich die Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag und das Mitglied des Landtages NRW Michael Scheffler begrüßen. Von den europäischen Finanzmärkten über die Mindestlohndiskussion bis zum Gemeindestärkungspaket des Landes und den aktuellen Lagen bei Gesamtschule und A 46 reichte die Themenpalette der dreistündigen Veranstaltung.
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24. Oktober 2011Im Rat der Stadt wurde am 18.10.2011 u.a. über die ausstehenden Jahresabschlüsse und das Ergebnis des Beratungskonzepts leidenschaftlich debattiert.
Es wurde der Eindruck vermittelt, dass durch die fehlenden Jahresabschlüsse keine stabilen Zahlen vorliegen, auf denen das Sparkonzept entwickelt werden kann. Dies ist nach Auffassung der SPD-Fraktion nicht zutreffend. Das Ergebnis des Beratungskonzeptes ist aussagekräftig und stabil, um auf dieser Basis verantwortlich über die Einsparungsvorschläge in den Fachausschüssen zu beraten.
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18. Oktober 2011Aktuell ist es die finanzpolitische Katastrophe –auch Haushaltssituation genannt-, die Menden in den Kreis der 34 ärmsten Städte in Nordrhein-
Westfalen führt.
Auf Pump lebend, Schulden bis zur Halskrause, und in jeder Beziehung von aufsichtsbehördlichem Wohlwollen abhängig.
Um die Frage nach der politischen Verantwortung für diese Entwicklung zu beantworten,
müssen sich die Bürgerinnen und Bürger vor Augen halten, wer seit Jahrzehnten die politische Gestaltungsmehrheit im Rat der Stadt innehat.
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07. Oktober 2011„Wir müssen Wege finden, dass das Haushaltssicherungskonzept eingehalten wird. Deshalb sind die Sparvorschläge der Stadtverwaltung gravierend aber auch unumgänglich. Andernfalls kann der Rat der Stadt Menden demnächst zu Hause bleiben. Seine Arbeit übernimmt dann der „Sparkommissar“ der Bezirksregierung“,...
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26. September 2011Die Schliessung der halben Lücke Hemer – Menden wird nicht „auf Eis „ gelegt, nicht mehr, aber auch nicht weniger. Drei Jahrzehnte intensiver Suche nach einer konfliktfreien Linienführung sind ergebnislos verlaufen. Und was hat sich jetzt geändert? Nichts!
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15. September 2011Unter dem Eindruck des Todes ihres langjährigen Wegbegleiters Heinz Rennebaum standen die Vorstandsmitglieder der SPD-Menden in ihrer letzten Sitzung. Der 63-Jährige war am 5. September nach langer Krankheit gestorben.
Hauptthema der SPD-Vorstandssitzung war die Beschäftigung mit der aktuellen Schullandschaft in Menden. Dabei stand zunächst nicht die Einrichtung einer Gesamt- oder Sekundarschule im Vordergrund sondern die Zukunft der sonderpädagogischen Förderung in Menden. Zu Gast in der städtischen Förderschule Rodenbergschule (Förderschwerpunkt Lernen) ließ man sich von Förderschulrektor Olaf Schwingenheuer den Stand der „Inklusion“ beschreiben.
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02. September 2011So wird in Menden Kommunalpolitik betrieben: nicht in Kooperation zwischen Politik und Verwaltung als Stadt Menden für die Bürgerinnen und Bürger, nicht als Versuch,eine gemeinsame Lösung für ein Projekt zu erarbeiten, dafür aber mit der Zielsetzung,
möglichst viele Gründe zu finden, die ein Projekt madig machen, die den oder die Ideengeber als mehr oder weniger unterbelichtet darstellen.
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01. August 2011Die von der Elterninitiative an den Bürgermeister übergebenen Listen mit 406 Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern, die die Errichtung einer Gesamtschule in Menden fordern, sind eine deutliche Aufforderung an die Politik, zügig im Sinne des Bürgerantrags zu entscheiden.
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27. Juli 2011Allen frohlockenden Befürwortern eines Lücken-schlusses des A 46 zwischen Hemer und Neheim sei die Sondersitzung des Rates der Stadt Menden vom 26. Januar 2010 mit der Erörterung der Rohfassung der Umwelt- verträglichkeitsstudie im Rahmen des Linien- bestimmungsverfahrens in Erinnerung gerufen:
Die Sondersitzung hat aufgezeigt, dass ein Weiterbau der A 46 zu erheblichen Einflüssen für Mensch und Natur gerade auf dem Gebiet der Stadt Menden führen wird.
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27. Juli 2011Nach dem Vorstand des SPD-OV Menden befassten sich Mendens Sozialdemokraten auf einer fast vierstündigen Mitgliederversammlung zum Schuljahresabschluss mit der Neuordnung der Schullandschaft in ihrer Heimatstadt. Die zahlreich erschienenen SPDler bekundeten durch ihre Teilnahme an einer sehr engagiert geführten Diskussion, wie sehr das schulische Bildungsangebot eine sozialdemokratische Herzensangelegenheit ist.
Weiterhin „Vorzeigeschulstadt“ oder bereits „Schulchaos“?
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21. Juli 2011Wieder einmal ging es im Rechnungsprüfungsausschuss um die vorübergehende Umwidmung des Walram-Bolzplatzes. Wieder einmal musste die Kommunalaufsicht in Lüdenscheid mit den „Mendener Verhältnissen“ befasst werden.
Wieder einmal ging es um die Beantwortung der Frage, ob die Verwaltung – hier insbesondere Bürgermeister Fleige – etwas getan hat, was nicht hätte getan werden dürfen.
Wieder einmal teilt jetzt die Kommunalaufsicht mit, dass kein Anlass für eine aufsichtsbehördliche Beanstandung irgendeines Fehlverhaltens besteht. Und nun?
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Menden, Naturschutzzentrum „Arche“, 20. Juli 2011Die Mendener Schulpolitik stand zwar auf der Tagesordnung der letzten Vorstandssitzung der SPD-Menden. Trotzdem nahmen sich die Sozialdemokraten zu Beginn Zeit, den schönen und informativen Rahmen ihres Tagungsortes zu erkunden. Das Naturschutzzentrum „Arche“ hat sich nämlich in den vergangenen Jahren zu einem echten Highlight mit vielen tollen Projekten für Schulklassen, Kinder- und Jugendgruppen aber auch allen anderen Natur- und Umweltinteressierten entwickelt
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09. Juli 2011Hiermit beantragt die SPD-Fraktion:
Der Rat beauftragt die Verwaltung, Vorkehrungen
dafür zu treffen, dass alle Entlassfeiern der Abschlussjahrgänge aller Schulformen von Vertretern der Stadt Politik und Verwaltung) besucht und begleitet werden.
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11. Juni 2011Allen Mendenerinnen und Mendenern gelten unsere herzlichen Grüße für ein ruhiges und friedvolles Pfingstfest
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08. Juni 2011War da nicht irgendwas mit dem Walram-Parkplatz?
Hatte die Verwaltung den Walram-Parkplatz nicht schon einmal hergerichtet und geöffnet?
Hatte die Politik, angeführt von USF und CDU, die Verwaltung – und hier speziell den Bürgermeister- nicht mit viel Getöse zurückgepfiffen?
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07. Juni 2011Der Rat der Stadt Menden beschliesst, die Mitgliedschaft der Stadt Menden in der sog. „Arbeitsgemeinschaft A 46“ zu kündigen.
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22. Mai 2011Es war nicht nur die drückende Hitze, die den sehr zahlreich erschienenen Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Menden am Freitagabend die Schweissperlen auf die Stirne trieb.
Vielmehr waren es die Ausführungen des Kämmerers Ernst Hamer, die Mendens Sozialdemokraten an den Rand der Fassungslosigkeit brachten und immer wieder die Frage stellen liessen: „Wie konnte es nur soweit kommen?“.
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22. Mai 2011Sehr geehrter Herr Haldorn,ich mache es ganz kurz, weil ich die Leser nicht langweilen und der allgemeinen Politikverdrossenheit nicht Vorschub leisten möchte.
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19. Mai 2011„Jetzt reicht es auch der CDU-Fraktion.Wir haben die Nase voll!“
Mit viel Getöse wurde eine „vollständige Überprüfung“ der Angelegenheit Walram-Bolzplatz durch die Kommunalaufsicht gefordert. Laut Presse vom 25.März 2011hatte Bernd Halldorn (CDU) wortgewaltig einen gegen Bürgermeister Fleige gerichteten Warnschuss formuliert, hatte die größte Fraktion im Rat ihre Macht demonstriert.
Wieder einmal ging es darum, Bürgermeister Fleige einer Kompetenzüberschreitung zu bezichtigen, ihn wegen eines angeblichen Fehlverhaltens zu kritisieren und zu tadeln.
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